Für die Jahre 2023 bis 2026 erneut 200 Millionen Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung in Städten und Gemeinden

Der Bund stellt erneut beträchtliche Mittel zur Verfügung, um Städte und Gemeinden bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu unterstützen. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) startet im Juni 2023 den vierten Projektaufruf. Damit stehen für die Jahre 2023 bis 2026 weitere 200 Mio. Euro für das Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" zur Verfügung. Es sollen investive Projekte mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz (CO2-Minderung) und Klimaanpassung, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden.

Bundesbauministerin Klara Geywitz und Bundesumweltministerin Steffi Lemke haben heute in der Hasenheide im Berliner Bezirk Neukölln gemeinsam ein Modellprojekt aus dem BMWSB-Bundesprogramm besichtigt, mit dem die öffentliche Grün- und Freianlage stabilisiert und als Erholungsraum gestärkt werden soll.   

Städte und Gemeinden sind nun zum vierten Mal aufgerufen, ihre Projekte einzureichen, zum Beispiel für die Begrünung versiegelter Flächen oder für die Ertüchtigung sowie Neuanlage von Grünflächen und Gewässern. Seit dem Programmstart im Jahr 2020 werden insgesamt 676 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) bereitgestellt, um die Klimaresilienz der Städte und Gemeinden zu erhöhen.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) wiederum unterstützt Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen der Klimakrise in Kommunen und sozialen Einrichtungen mit 60 Millionen Euro sowie mit einer Vielfalt an Angeboten zur Beratung durch das Zentrum KlimaAnpassung (ZKA).

Außerdem stellt das BMUV bis 2026 vier Milliarden Euro für ein Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz zur Verfügung. Darunter versteht man die Renaturierung von Auen, Wäldern, Mooren, aber auch die Begrünung von Städten. In Kürze folgt eine Förderung von natürlichem Klimaschutz auch in Kommunen im Rahmen des Aktionsprogramms. Damit sollen neue Stadtbäume gepflanzt und neue Grünflächen - sogenannte Naturoasen – geschaffen bzw. aufgewertet werden.

Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung Bauwesen: "Seit 2020 fördert der Bund rund 300 Projekte, die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ausgewählt hat. Das zeigt, wie groß der Bedarf bei den Städten und Gemeinden ist. Ein Dank an die Bundestagsabgeordneten, die dieses wichtige und erfolgreiche Programm ermöglichen."

Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: "Erfolgreiche Klimaanpassung erfordert gute Zusammenarbeit auf allen Ebenen. Deshalb haben wir einen Entwurf für ein Bundes-Klimaanpassungsgesetz vorgelegt, mit dem wir künftig einen strategischen Rahmen für die Klimaanpassung in Bund, Ländern und Kommunen setzen. Das bedeutet eine systematische und flächendeckende Klimavorsorge in Deutschland. Dabei werden wir die Kommunen auch weiterhin bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaanpassungskonzepten unterstützen."

Hintergrundinformationen

Im Jahr 2017 hat das damalige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit das Weißbuch Stadtgrün – „Grün in der Stadt - Für eine lebenswerte Zukunft“ in einem interdisziplinären Prozess erarbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit dem Weißbuch Stadtgrün wurden alle Grundlagen für den Erhalt und die Entwicklung der urbanen grün-blauen Infrastruktur gelegt.

Zum Download:  https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/veroeffentlichungen/ministerien/bmub/verschiedene-themen/2017/weissbuch-stadtgruen.html